Premiers im Monatstakt - das Thai-Polit-Karussell

Justiz statt Wähler - eine respektlose Glosse über Thailands Politik

Bangkok liefert mal wieder. Während Touristen am Königspalast „Land des Lächelns“ knipsen, lächelt in Wahrheit nur einer: das Verfassungsgericht. Denn kaum hat Thailand wieder eine Regierung, schon zieht die Justiz den Stecker – diesmal bei Paetongtarn Shinawatra, offiziell wegen „ethischer Standards“. Inoffiziell wohl, weil ihre Popularität der falschen Seite gefährlich wurde.

Für Außenstehende wirkt das inzwischen wie ein Running Gag: Regierungen in Thailand halten ungefähr so lange wie eine Tüte Klebreis bei einem Straßenhändler – zwei, drei Minuten, dann ist Schluss. Seit Jahren reiht sich eine kurze Amtszeit an die nächste, das politische Personal wechselt schneller als die Karaoke-Hits auf der Sukhumvit Road.

Man könnte meinen, Thailand habe das Premierminister-Karussell erfunden: Mal darf einer ein paar Monate regieren, mal ein Jahr, manchmal nicht einmal bis zum Ende der eigenen Einsetzungsfeier. Und fast immer endet es nicht durch Skandal, Misstrauensvotum oder Wählerentscheid, sondern durch die Spezialdisziplin thailändischer Staatsführung: juristische Exekution durch das Verfassungsgericht.

Das Muster ist dabei so durchschaubar, dass man es in die Verfassung schreiben könnte:

1. Ein Politiker wird überraschend beliebt.
2. Er oder sie gewinnt Wahlen, die „eigentlich“ nicht so hätten ausgehen sollen.
3. Ein Gericht stellt plötzlich fest, dass ein Telefongespräch, ein Nebensatz oder ein falsches Formular ein Verstoß gegen das „ethische Ideal“ sei.
4. Zack – Regierung weg. Demokratie gerettet, zumindest nach Auffassung jener, die nie zur Wahlurne müssen.

So geschah es auch beim erfolgreichsten jungen Politiker der letzten Jahre, Pita Limjaroenrat, ein hochgebildeter, sehr erfolgreicher Wirtschaftsmann mit erfolgversprechenden Visionen: zu beliebt, zu progressiv, zu erfolgreich – also juristisch untragbar. Das Volk wählte, das Gericht stornierte. Und jetzt trifft es die nächste Shinawatra. Man könnte glatt glauben, Thailand pflege ein politisches Hobby: „Demokratie light“ – mit halber Haltbarkeit und gerichtlicher Geschmacksprüfung.

Und dann war da noch Srettha Thavisin, der vorherige Premier. Auch er wurde vom Verfassungsgericht abgesägt – offiziell wegen „Interessenkonflikten“, inoffiziell wohl eher, weil er den alten, stockkonservativen Besitzstandswahrer zu unbequem wurde. In Thailand braucht man keinen Skandal, nur ein Gerichtsurteil, und schon endet die Karriere schneller, als der Name ausgesprochen ist.

Besonders faszinierend ist die Begründung: „ethische Standards“. In einem Land, in dem man Korruption doch öfter mal mit einem Achselzucken begegnet und Bestechungsgelder gern höflich als „Teegeld“ verniedlicht, soll plötzlich der politisch-moralische Kompass das höchste politische Gut sein. Die ultrakonservativen Richter wirken wie eine Mischung aus Moralaposteln und Schiedsrichtern in einem Spiel, bei dem sie gleichzeitig die Regeln erfinden.

Die Bilanz der letzten Jahre ist entsprechend: Thailand hat mehr Premiers verschlissen als Europa in derselben Zeit ESC-Sieger hervorgebracht. Wer im Land des Lächelns Politik macht, sollte am besten schon bei Amtsantritt das Rücktrittsschreiben griffbereit haben und nur das tun, was sich die alten weissen Männer auf ihre nicht vorhandene Krawatte schreiben würden.
Dazu auch: ⇒ Korruption bleibt für Thailands Bürger das größte Problem

Und das Volk? Es schaut zu, nickt, zuckt mit den Schultern – denn alle wissen: Die nächste Regierung hält ohnehin nicht lange. Thailand hat es geschafft, aus der Demokratie eine Art Netflix-Serie zu machen. Staffel für Staffel derselbe Plot-Twist: Ein Premierminister tritt auf, die Massen jubeln, das Gericht sagt „Nein danke“ – und wir sind wieder beim Anfang.

Verlässlichkeit, das kann man Thailand wirklich nicht absprechen. Nur eben nicht die, die Demokratien normalerweise brauchen. Hier ist die Verlässlichkeit des Abbruchs, das fest eingeplante Ende, das sicher so kommt wie der nächste Monsun. So bleibt Thailand politisch das, was es touristisch schon lange ist: ein Land, in dem man alles haben kann – nur keine Stabilität.

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