Thailand - geplantes Cannabis-Verbot liegt erst mal auf Eis

Umstrittene Punkte, Unklarheit über den Zeitplan und die politische Unterstützung

Die geplante Gesetzgebung zum Verbot des Freizeitkonsums von Cannabis in Thailand wurde erst mal verschoben, um weiteres öffentliches Feedback einzuholen, wie Gesundheitsminister Srikaew bekannt gab. Nach der jüngsten Kabinettssitzung wurde festgestellt, dass das Gesundheitsministerium zusätzliche Zeit benötigt, um auf den vorgeschlagenen Gesetzentwurf zu reagieren. Dies bedeutet, dass der Gesetzentwurf vorerst nicht zur Überprüfung an das Kabinett vorgelegt wird.

Ursprünglich sollte der überarbeitete Gesetzentwurf den Freizeitkonsum von Cannabis ausdrücklich verbieten und den Schwerpunkt auf die medizinische Nutzung der Pflanze legen. Eine vorgeschlagene Geldstrafe von 60.000 Baht (ca. 1.600.- EUR) für den Freizeitkonsum von Cannabis sowie die genaue Durchsetzung eines Verbots des Freizeitkonsums von Cannabis im Privatbereich sollten ebenfalls Teil des Gesetzentwurfs sein.

Die Verzögerung des Gesetzentwurfs ermöglicht es, mehr Rückmeldungen von Pro-Cannabis-Gruppen einzuholen und Bedenken hinsichtlich bestimmter Aspekte des Entwurfs zu berücksichtigen. Dazu gehört auch die Frage, wie ein Verbot des Freizeitkonsums von Cannabis in Privatwohnungen fair durchgesetzt werden könnte.

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Es bleibt unklar, wann der Gesetzentwurf erneut zur Überprüfung vorgelegt wird. Selbst wenn das Kabinett den Gesetzentwurf verabschiedet, muss er noch durch das Parlament gehen und dort die Mehrheit gewinnen, um als Gesetz verabschiedet zu werden. Dies ist jedoch nicht garantiert, da sowohl die Bhumjaithai-Partei als auch die Move Forward Party erhebliche Bedenken geäußert haben.

Die Debatte über den Gesetzentwurf zur Cannabisregulierung dauert bereits seit Monaten an. Viele sind besorgt darüber, wie das Gesetz durchgesetzt werden würde und welche Auswirkungen es auf die zahlreichen Apotheken und Cannabisgeschäfte in Thailand haben könnte. Die Emotionen zwischen den Befürwortern und Gegnern von legalem Cannabis bleiben hoch und werden wahrscheinlich so lange anhalten, bis eine gemeinsame Basis und ein Kompromiss gefunden werden können.

Anmerkungen der Redaktion

Die Situation um das Verbot des Freizeitkonsums ist ziemlich vertrackt. Denn inzwischen hat sich das Geschäft mit dem Ganja zu einem Milliardengeschäft entwickelt, von dem Zigtausende Menschen leben. Es gibt tausende „Dispencaries“, Cannabis-Shops, die viele Leute beschäftigen, Lieferdienste und viele Farmen, die viel Geld in die Hand genommen haben, um Ihren Betrieb von Zuckerrohr, Früchte oder Werweisswas auf den Anbau von Hanf umgestellt haben.

Ausserdem wurde der Anbau von bis zu 15 Pflanzen wurde jedem Thailänder, der sich mittels einer App registriert, gestattet. Auf dieser App hatten sich dann innerhalb weniger Tage über 1 Million Freizeit-Cannabis-Farmer angemeldet.

Wir denken, dass hier das letzte Wort noch lange nicht gesprochen ist und halten einen Verkauf, mit einfach erhältlichem medizinischem Alibi, für wahrscheinlich. Sodass jeder, der einen Arzt aufsucht, aus welchen Gründen oder welchem Weh weh auch immer, eine Berechtigungsbescheinigung zum Kauf des lustigen Krautes erhält. Da könnten die geschäftstüchtigen Hemp-Shops sicher schnell auf die Idee kommen, sich einen Arzt anzustellen, der direkt im Shop Rezepte ausstellt…

Im Moment heisst es aber immer noch, kein Verbot des Konsums, kein Verbote des Kaufes, nur das Rauchen an öffentlichen Plätzen ist verboten.

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