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23.08.2023

Politik  

Thailand hat nach Monaten einen neuen Premierminister

Nach Monaten endloser Mauscheleien, wird in Thailand eine Regierung gebildet

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Thailand kann endlich einen neuen Regierungschef begrüßen, nachdem der Kandidat der Pheu Thai Partei, Srettha Tavisin, genügend Stimmen von den Mitgliedern der thailändischen Nationalversammlung erhalten hat, um der 30. Premierminister zu werden.

Die Wahl im Parlament war sehr turbulent, da dem vom Volk mit Mehrheit gewählten Kandidaten der Move Forward Partei, Pita, und seinen Fürsprechern keine Chance mehr gegeben wurde zu kandidieren und nach einer durchaus verständlichen Rückfrage einer Abgeordneten, wurde diesem einfach das Mikrophon abgestellt.

Nach Demokratie klingt das nicht wirklich. Und auch alle zuvor gemachten Anstrengungen der alten weissen Männer, den fortschrittlichen Pita, mit haarsträubenden Tricks auszuschalten, waren weit weg von dem, was wir uns unter demokratischen Verhältnissen vorstellen würden. Nun hat Thailand endlich, nach Monaten Anlauf einen neuen Premierminister, nur einen, den das Volk nie wollte.

Der neu gewählte thailändische Premierminister hat nach der gestrigen Parlamentssitzung, das Wohlergehen des thailändischen Volkes zu verbessern. Die für 20.00 Uhr geplante königliche Zeremonie zur Amtseinführung des neuen Premierministers wurde jedoch verschoben.

In der Parlamentssitzung zur Wahl des neuen Premierministers konnte sich der Kandidat der Pheu Thai Partei, Srettha Tavisin, mit beeindruckenden 482 von insgesamt 747 Stimmen der Abgeordneten und Senatoren das Amt sichern. Von den 165 Abgeordneten, die mit Nein stimmten, waren 147 Mitglieder der Move Forward Party (MFP).

Srettha, der 30. Premierminister von Thailand, hielt nach seinem Sieg eine kurze Rede vor den Medien. "Ich danke allen Thailändern, allen Parteien der Regierungskoalition, allen geehrten Abgeordneten und allen Senatoren, die heute im Parlament anwesend waren, um einen neuen Premierminister zu wählen. Ich werde mein Bestes geben. Ich werde unermüdlich für das bessere Leben aller Thailänder arbeiten. Thank you."

Video Srettha Thavisin voted as next Thai prime minister
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Srettha wies darauf hin, dass er und die Pheu Thai Partei auf die offizielle Ernennung durch die königliche Führung warten und später eine offizielle Pressekonferenz abhalten werden. Der 61-jährige in Bangkok geborene Politiker erlaubte dann Reportern mehrerer Nachrichtenagenturen, Fotos zu machen.

Die königliche Ernennung sollte gestern um 20.00 Uhr stattfinden und über den National Broadcasting of Thailand (NBT) übertragen werden.

Der Vorsitzende der Regierungspartei, der Thailändischen Liberalen Partei, Sereepisuth Temeeyaves, traf später im Büro der Pheu Thai Partei in einer offiziellen weißen Regierungsuniform ein, um sich auf die feierliche Ernennung des neuen Premierministers vorzubereiten. Das Sekretariat des Premierministers teilte jedoch über NBT mit, dass die Ernennung verschoben wurde und ein neuer Termin zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden würde.

Während des Wahlkampfes hatte Srettha in einem Interview mit dem Programm "Journey to Transform" der Nachrichtenagentur Prachart erklärt, dass er die gesamte thailändische Verfassung überarbeiten werde, um die Macht an das Volk zurückzugeben und Thailand ein vollständig demokratisches System zu bieten. Es wird erwartet, dass er ein Jahr und sechs Monate für diesen Prozess benötigt.

Als weitere Ziele nannte Srettha unter anderem die gleichgeschlechtliche Ehe, die freiwillige Wehrpflicht, eine digitale Geldbörse für 10.000 Baht und einen täglichen Mindestlohn von 600 Baht.

Thailändische Nachrichtenagenturen haben die Ernennung der einzelnen Minister genau verfolgt. Wie die Thai Post berichtet, ist Srettha bereit, eine Doppelrolle als Premierminister und Finanzminister zu übernehmen, um seine Kampagne für eine digitale Währung von 10.000 Baht voranzutreiben.

Wie in den Medien spekuliert wird, wird der Vorsitzende der Bhumjaithai-Partei, Anutin Charnvrakul, der bisherige Vize und Gesundheitsminister, das Amt des Innenministers übernehmen, während seine Parteimitglieder voraussichtlich wichtige Aufgaben im Ministerium für Tourismus und Sport sowie im Kulturministerium übernehmen werden.

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