26.05.2023
Politik
Wahl der neuen thailändischen Regierung
Offizielle Ergebnisse der Wahlen bekannt gegeben - Wahlen sollen sauber gewesen sein
Man braucht sich nur an die letzten Wahlen zu erinnern, um zu sehen, wie das übliche Bild nach den Wahlen aussah, als den Kandidaten rote und gelbe Karten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen die Wahlkampfregeln gezeigt wurden. Doch bei dieser historischen Wahl, bei der in den sozialen Medien und in der Presse über zahlreiche Vorfälle vor Ort berichtet wurde, gab es anscheinend überhaupt kein Problem?
Vielleicht haben die Online-Experten in gewisser Hinsicht recht, vielleicht haben der Einsatz sozialer Medien und die genaue Beobachtung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stimmenkauf und Betrug nicht mehr so häufig vorkamen wie früher - jedenfalls nicht in den Großstädten. Aber anekdotische Hinweise deuten darauf hin, dass auf dem Lande alles an der Tagesordnung war.
Stimmenkauf ist in der thailändischen Politik seit langem ein Thema und wurde bei verschiedenen Wahlen in der Geschichte des Landes beobachtet. Obwohl er illegal ist und allgemein verurteilt wird, hat sich die Praxis des Stimmenkaufs bei thailändischen Wahlen bis zu einem gewissen Grad erhalten. Beim Stimmenkauf werden den Wählern von den politischen Kandidaten oder ihren Unterstützern finanzielle Anreize, Geschenke oder andere Vorteile als Gegenleistung für ihre Unterstützung angeboten. Diese Anreize können von Bargeldzahlungen bis hin zu materiellen Gütern oder sogar Dienstleistungen reichen.
Wer wann und wo Stimmen gekauft hat, wissen wir nicht, aber wir wissen, dass die Wahlkommission das endgültige Wahlergebnis veröffentlicht hat, was nur minimale Verschiebungen gegenüber den vorherigen Zahlen beinhaltet.
- Die Move Forward Party erhielt 14.738.851 Stimmen für die Parteiliste mit 39 Abgeordneten der Parteiliste und 112 von 400 Sitzen der Abgeordneten in den Wahlkreisen. Insgesamt hat sie 151 Parlamentssitze.
- Die Pheu Thai Partei erhielt 10.962.522 Stimmen für die Parteiliste mit 29 Abgeordneten der Parteiliste und 112 Sitzen im Parlament. Sie hat insgesamt 141 Parlamentssitze.
- Die Bhumjaithai-Partei erhielt 1.138.202 Stimmen für die Parteiliste mit 3 Abgeordneten der Parteiliste und 68 Sitzen im Parlament. Sie hat insgesamt 71 Sitze im Parlament.
Insgesamt haben 39.514.964 der 52.195.920 wahlberechtigten Thais an der Wahl teilgenommen, das sind 75,71 Prozent, ein Rekord, sagte die Wahlkommission.
In den nächsten Schritten werden alle Abgeordneten von der Wahlkommission bestätigt und die letzten Unterlagen geprüft, bevor der Sprecher des Parlaments gewählt wird und der Senat und das Abgeordnetenhaus den neuen Premierminister wählen.
Was den Zeitplan betrifft, so wird das neue Parlament, sobald die Wahl und die Bestätigung der Ergebnisse der Abgeordneten in der Royal Gazette veröffentlicht sind, innerhalb von 15 Tagen zusammentreten, um einen neuen Sprecher zu wählen und dann einen Zeitplan für die Wahl des Premierministers festzulegen.
Obwohl die thailändischen Parlamentswahlen zu einem heldenhaften Sieg der Move Forward Party geführt haben, könnte ihr Versuch, eine Koalitionsregierung zu bilden, nicht einfach werden, nachdem einige Mitglieder des Oberhauses (Senat) deutlich gemacht haben, dass sie nicht für den Premierministerkandidaten der Partei als 30 Premier abstimmen werden.
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